Was ist TRO?

Der Verkauf von Produkten, die die Rechte am geistigen Eigentum (Marken- oder Urheberrechte) verletzen, ist auf Joom verboten und wird als Verstoß gegen die Plattformregeln betrachtet. Wenn ein Händler solche Produkte unter Verstoß gegen die Joom-Richtlinien verkauft, kann er zivilrechtlich belangt werden und eine einstweilige Verfügung (TRO) erhalten. Gehören mehrere Konten derselben juristischen Person gilt TRO für alle Konten.

Was ist eine einstweilige Verfügung (TRO)?

Eine einstweilige Verfügung (temporary restraining order, TRO) ist ein vorläufiger Rechtsbehelf in Form einer Anordnung (Beschluss), die von einem Richter vor der Verhandlung erlassen wird, um z.B. rechtswidrige Handlungen für einen bestimmten Zeitraum aufzuhalten oder zu verhindern. Während der Gerichtsverfahren, bei denen es um Markenverletzungen geht, kann eine einstweilige Verfügung Patent-, Urheberrechts- oder Markenverletzungen kurzfristig stoppen.

WICHTIG:

Eine einstweilige Verfügung kann ohne Benachrichtigung der Gegenpartei und ohne Anhörung erlassen werden.

Was ist zu tun, wenn Sie eine einstweilige Verfügung erhalten haben?

Wenn eine einstweilige Verfügung gegen Sie erlassen wurde, wird Joom sich an diese Maßnahmen halten müssen. Insbesondere wird Joom die Auszahlungen auf das Konto des Händlers (juristische Person) stoppen müssen. In den meisten Fällen stoppt Joom alle Auszahlungen. Das Gericht kann jedoch verlangen, dass bestimmte Auszahlungen/Gelder eingefroren werden.

Durch Erhalt einer einstweiligen Verfügung wird Ihnen vorübergehend verboten Produkte, mit Markennamen der Kläger oder mit verwechselbar ähnlichen Markennamen herzustellen, zu vermarkten, zu bewerben, zu fördern, zum Verkauf anzubieten oder zu übertragen. Sie müssen die Verwendung der Markennamen der Kläger oder verwechselbar ähnlicher Markennamen unverzüglich einstellen.

Im solchen Fall raten wir Ihnen, sich an einen Rechtsberater zu wenden, der sich in der betreffenden Rechtsordnung auskennt, oder sich direkt an den Antragsteller der einstweiligen Verfügung zu wenden, um so schnell wie möglich eine Lösung zu finden.

Wenn Sie innerhalb der in den TRO-Unterlagen genannten Frist keine Antwort oder keinen Widerspruch einreichen, werden auf Ersuchen des Gerichts alle eingefrorenen Gelder ohne weitere Ankündigung auf das Konto des Klägers überwiesen.

WICHTIG:

Joom trägt keine Verantwortung für die Klärung dieser Angelegenheit. Der Händler muss das selbst tun. Joom benachrichtigt nur Händler und stellt die TRO-Unterlagen per E-Mail zur Verfügung.

Wie kann man das alles verhindern?

Vergewissern Sie sich, dass Produkte, die Sie auf die Plattform hochgeladen haben, keine geistigen Eigentumsrechte verletzen.
Wenn Sie Markenprodukte verkaufen und die Marke Ihnen gehört, autorisieren Sie bitte Ihre Marke.

Bitte machen Sie sich mit der Liste der Marken vertraut, die im vergangenen Jahr rechtliche Schritte gegen Joom-Händler eingeleitet haben:

Whirlpool

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